Rechtsprechung
| BGH, 22.01.1981 - X ZR 28/77 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Vergütungsanspruch bei Benutzung einer patentierten Erfindung - Patentierung eines Verfahrens zur Erzielung quasi-amagnetischen Verhaltens ferromagnetischer Körper in einem magnetischen Feld von im wesentlichen konstanter Größe und Richtung - Beseitigung des ...
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1981, 338
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 06.10.2016 - 2 U 19/16
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents betreffend eine Steuereinrichtung in …
Der Fachmann hatte daher, ohne in eine unzulässige rückschauende Betrachtung (vgl. BGH, GRUR 1980, 100, 103 - Bodenkehrmaschine; BGH, GRUR 1981, 338 - Magnetfeldkompensation; BGH, GRUR 1989, 899, 902 - Sauerteig;… BGH, Urt. v. 16.06.2015, X ZR 67/13, BeckRS 2015, 14874;… Benkard/Asendorf/Schmidt, Patentgesetz, 11. Aufl., § 4 PatG Rz. 29 m.w.N.) zu verfallen, ausgehend von der eine in sich abgeschlossene Lösung offenbarenden D2/D2a keinen Anlass, diese mit der Porsche-Tiptronic-Schaltung zu kombinieren. - BGH, 16.01.1990 - X ZR 57/88 Es muß darüber hinaus auch ein innerer Zusammenhang gegeben sein; der allgemeine Erfindungsgedanke muß nach Aufgabe und Lösung im wesentlichen in die gleiche Richtung gehen wie die in den Patentansprüchen konkretisierte Lehre; er darf nicht geradezu im Widerspruch hierzu stehen (vgl. BGH GRUR 1955, 29, 32 re.Sp. - Nobelt-Bund; 1964, 433, 437 re.Sp. - Christbaumbehang; 1981, 338, 340 re.Sp. - Magnetfeldkompensation).